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VEGAZ GmbH
Neuenkampsweg 8
25337 Kölln-Reisiek

Fon (0 41 21) - 57 21 21
Fax (0 41 21) - 57 21 33
info@vegazgmbh.de


AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
(Gültig ab 07/2004)

I. ALLGEMEINES

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge mit unseren
Vertragspartnern. Inhaltlich abweichende Geschäfts-bedingungen unserer
Partner gelten nur dann, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben.

II. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

1. Unsere Produktionsinformationen und Preislisten sind keine Angebote,
sondern Aufforderungen an unsere Vertragspartner zur Abgabe von
Angeboten. Verbindlich sind unsere Produktionsinformationen und
Preislisten nur dann, wenn sie vertraglich vereinbart sind.

2. Unsere Zeichnungen, technischen Unterlagen und anderen tech-nischen
Informationen dürfen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke benutzt
werden und dürfen nicht ohne unsere Zustimmung für andere Zwecke
genutzt, kopiert, reproduziert oder an Dritte ausgehändigt bzw. bekannt
gegeben werden.

3. Mündlich oder telefonisch erteilte Aufträge unserer Mitarbeiter werden erst
dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

4. Unseren Außendienstmitarbeitern oder telefonisch erteilte Aufträge sind
erst dann verbindlich, wenn und soweit wir diese unverzüglich ausführen
oder schriftlich bestätigen.

III. PREISE
Alle von uns vereinbarten Preise verstehen sich in Euro ohne Mehrwertsteuer
ab unserem Lager oder (nach unserer Wahl) ab Lieferwerk ausschließlich
Verpackung.

IV. LIEFERUNG

1. Von uns angebotene Lieferfristen beziehen sich nicht auf einen bestimmten
Tag, sondern auf einen Zeitraum von etwa zwei Wochen. Wir behalten uns
Teillieferungen vor.

2. Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn dies
ausdrücklich vertraglich vereinbart wird. Wenn wir uns auf Verlangen
unseres Kunden dazu verpflichten, den Liefergegenstand an seinen
Bestimmungsort zu versenden, so geht die Gefahr zu dem Zeitpunkt auf
unseren Vertragspartner über, wenn der erste Spediteur den Liefergegenstand
von uns entgegen nimmt.

3. Im Falle höherer Gewalt, bei Arbeitskämpfen oder sonstigen unvorhergesehenen
Hindernissen, die wir nicht abwenden können, wird die
vereinbarte Lieferzeit angemessen verlängert. Wird durch derartige
Umstände die Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise unmöglich oder
unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten,
ohne dass unser Vertragspartner hieraus irgendwelche
Ansprüche geltend machen kann. Dies gilt auch, wenn das entsprechende
Ereignis eintritt, wenn wir uns im Verzuge befinden.

4. Vertragsgemäße und rechtzeitige Belieferung seitens unserer anderweitigen
Vertragspartner bleibt vorbehalten. Falls unsere Vorlieferanten
ihren Verpflichtungen uns gegenüber nicht nachkommen, sind wir
berechtigt, vom Vertrag mit unseren Vertragspartner zurückzutreten. Zur
Abtretung unserer Ansprüche an unseren Vorlieferanten an unseren
Vertragspartner sind wir bereit.

5. Alle mit unseren Lieferanten vereinbarten Preise enthalten keine
Umsatzsteuer und sind in der Währung Euro vereinbart. Bei Zahlung
innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang sind wir berechtigt, 3%
Skonto abzuziehen.

V. VERSAND UND VERPACKUNG

1. Der Versand der von uns verkauften Gegenstände an unsere Vertragspartner
erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Dies gilt auch für etwaige
Rücksendungen an uns. Dies gilt auch dann, wenn wir die von uns verkauften
Waren mit eigenen Fahrzeugen dem Vertragspartner ausliefern. In diesem
Falle sind wir berechtigt, Kosten bis zur Höhe der Beträge unserem
Vertragspartner in Rechnung zu stellen, die bei Wahl einer anderen
Versandart entstehen.

2. Wir sind berechtigt, die von uns zu liefernden Waren nicht von unserem
allgemeinen Erfüllungsort, sondern von einem anderen Ort unserer Wahl
zu versenden.

3. Unsere Vertragspartner sind verpflichtet, die von uns möglichst günstig
berechneten Verpackungskosten zu erstatten. Falls wir Verpackungsbehälter
anmieten, sind unsere Vertragspartner verpflichtet, uns die
entsprechenden Mietaufwendungen zu erstatten.

VI. EIGENTUMSVORBEHALT
Alle von uns unseren Vertragspartnern gelieferten Gegenstände bleiben
bis zum Ausgleich aller uns aus der Geschäftsverbindung zu unserem
Vertragspartner zustehenden und künftig entstehenden Forderungen, gleich
aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum. Falls wir gemäß § 449
Eigentumsvorbehalt Abs. 2 BGB vom Vertrag zurücktreten, ist unser
Vertragspartner verpflichtet, die Kosten der Rücknahme und Verwertung
des Kaufgegenstandes uns zu erstatten.

VII. GEWÄHRLEISTUNG

1. Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften leisten wir Gewähr dafür, dass
die von uns verkauften Gegenstände dem jeweiligen Stand der Technik
entsprechen und fehlerfrei sind.

2. Unsere Vertragspartner sind verpflichtet, die von uns gelieferten Waren
unverzüglich zu überprüfen und etwaige Mängel auf unserem Reklamationsformular
zu rügen.

3. Wenn ein etwaiger Fehler von uns nicht beseitigt werden kann oder für
unseren Vertragspartner weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar
sind, kann unser Vertragspartner anstelle der Nachbesserung Wandlung
oder Minderung verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzleistung ist ausgeschlossen.

4. Unsere Vertragspartner sind verpflichtet, Waren, hinsichtlich derer sie
Mängel behaupten, auf ihre Kosten uns zuzusenden. Falls die von uns
gelieferte Ware tatsächlich nicht mangelfrei ist, sind wir verpflichtet, die
ausgetauschten oder instand gesetzten Teile frachtfrei unserem
Vertragspartner zuzusenden.

VII RÜCKGABE
Ordnungsgemäß bestellte und gelieferte Waren werden grundsätzlich nicht
zurückgenommen. Bei frachtfreien Rücksendungen, die mit unserer Zustimmung
erfolgen, berechnen wir für Verwaltungsaufwand und entgangenen
Gewinn bis zu 20 % des Nettowertes der Ware. Weitergehende Abzüge
wegen etwaiger Wertminderung bleiben vorbehalten. Warengutschriften
sind nicht rückzahlbar und können nur durch Bestellung verrechnet
werden.

IX. ZAHLUNGEN

1. Unsere Vertragspartner sind verpflichtet, die von uns erteilten Rechnungen
innerhalb von 30 Tagen nach Rechnugsdatum zu zahlen. Ab dem 31. Tag
nach Rechnugsdatum geraten sie in Verzug. Wenn die Rechnugsbeträge
innerhalb von 10 Tagen auf unserem Konto eingehen, gewähren wir 2 %
Skonto. Dies gilt nur dann, wenn der jeweilige Vertragspartner keine
anderen Verpflichtungen uns gegenüber hat.

2. Wir behalten uns vor, Lieferungen an uns unbekannte Vertrags-partner nur
gegen Vorauskasse, Nachnahme oder Stellung eines Akkreditivs zu
erbringen.

3. Schecks werden von uns nur erfüllungshalber angenommen. Die Annahme
eines Wechsels bedarf ausdrücklicher Vereinbarung.

4. Kommt unser Vertragspartner mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug
oder werden nach Vertragsschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit
unseres Vertragspartner herabsetzen, werden alle fälligen
Forderungen aus der Geschäftsverbindung auch im Falle einer etwa zuvor
gewährten Stundung zur sofortigen Zahlung fällig. Wir behalten uns vor, in
geeigneten Fällen Voraus-zahlungen oder Sicherheitsleistungen zu
verlangen.

5. Unsere Vertragspartner sind nur dann berechtigt, Aufrechnungserklärungen
uns gegenüber abzugeben, wenn ihnen uns gegenüber anerkannte
oder rechtskräftig festgestellte Forderungen zustehen. Dasselbe gilt für die
Geltendmachung etwaiger Zurückbehaltungsrechte.

X. ERFÜLLUNG UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort für alle von uns übernommenen Verpflichtungen ist Kölln-
Reisiek. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und
Scheckklagen ist Elmshorn, soweit unser Vertragspartner Kaufmann oder
eine juristische Person des öffentlichen Rechts bzw. eines öffentlichrechtlichen
Sondervermögens ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand
in der Bundesrepublik Deutschland hat.

XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Für alle von uns abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Bestimmungen des Haager Kaufrechtsübereinkommens
vom 1. Juli 1964 und der deutschen Ausführungsgesetze
dazu sind ausgeschlossen.



Letzte Aktualisierung: 16.01.2018 um 12:10 Uhr